 | News vom 08.09.2001 | |
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| Autor: Stephan Imm |
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| Skaten im Regierungsviertel |
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| Polizei greift Vorschlag der berlinparade auf |
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Skater im Regierungsviertel,
berlinparade vom 28. Mai 2001
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Wer hätte das gedacht. Nachdem die Berliner Versammlungsbehörde in Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei versucht, Skater-Demonstrationen kaltzustellen, zeigt die Berliner Polizei nun doch ein Herz(chen) für Inline-Skater. Die Berliner Polizei nimmt in ihrer Pressemitteilung vom 7. September 2001 einen Vorschlag auf, den ich bereits am 28. Juni in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gemacht habe, als es um die Frage ging, Straßen am Wochenende für Inline-Skater zu öffnen. Die Pressemitteilung der Berliner Polizei:
Verkehrsflächen für Inlineskater
Verkehrsmäßig weniger stark genutzte Bereiche, wie beispielsweise das Regierungs- und Parlamentsviertel, könnten an Wochenenden und in der Sommerpause Inlineskatern für ihre Freizeitaktivitäten zur Verfügung gestellt werden. Nach Erkenntnissen der Berliner Polizei bieten sich in den erfahrungsgemäß verkehrsarmen Zeiten hier genügend geeignete Flächen an, die von Inlineskatern genutzt werden könnten. Rechtliche und organisatorische Maßnahmen hierfür sollten geprüft werden. Das Inlineskatin erfreut sich in Berlin immer größerer Beliebtheit. Das geht aus den vorliegenden Zahlen hervor: Musste die Polizei im gesamten vergangenen Jahr 34 so genannte Skater-Demos betreuen, so wurden bis Ende August 2001 bereits 36 derartiger Veranstaltungen registriert.
Die Problematik in diesem Zusammenhang ist unübersehbar. Skater-Fans benötigen für ihre sportlichen Aktivitäten geeignete Flächen. Genau an diesen mangelt es gegenwärtig in der Stadt jedoch. Aus der Sicht der Polizei ist es nicht zu verantworten, dass Skater für ihre Demonstrationen und Veranstaltungen regelmäßig dafür sorgen, dass der öffentliche Straßenverkehr punktuell zusammenbricht. Mit den bekannten Folgen: Tausende im Stau steckende Autofahrer und eine hohe Zahl von Polizeibeamten, die die Skater vor dem Unmut der Kraftfahrer schützen muss.
Sollte der Vorschlag der Polizei, in den genannten Zeiten im Regierungsviertel Platz für die Inlineskater zu schaffen, realisiert werden, könnte die Polizei sinnvoller für die Sicherheit und Ordnung eingesetzt werden und gleichzeitig der Interessenlage begeisterter Skater entgegenkommen.
In der Berliner Zeitung vom 8. September 2001 ist zu lesen, dass die Verkehrsverwaltung Bedenken gegen diesen Vorschlag habe. Im Regierungsviertel herrschten besondere Sicherheitsvorkehrungen. Zudem müsse mit dem Bund verhandelt werden. Vielleicht tröstet es die Polizei, dass ich damals in der Senatsverwaltung auch nur Kopfschütteln geerntet habe. Die berlinparade begrüßt jedenfalls den Vorstoß der Berliner Polizei. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung und er beweist, dass Skaterdemonstrationen wichtig sind. Ohne die geballten Skater-Demonstrationen hätte die Polizei niemals einen solchen Vorschlag gemacht. Die Berliner Behörden beginnen, sich zu bewegen - und das ist gut so!
Die berlinparade widerspricht an dieser Stelle der Behauptung, dass durch Skaterdemonstrationen punktuell der Straßenverkehr zusammenbricht. Diese Behauptung ist soweit es die berlinparade betrifft, nicht richtig, bzw. weit übertrieben. Die berlinparade trifft sich auf einem Parkplatz und demonstriert relativ zügig. Die Zwischenkundgebungen werden auf Plätzen abgehalten, wobei die Straße vollständig geräumt wird und wieder dem Autoverkehr zur Verfügung steht. Autofahrer warten an Kreuzungen regelmäßig nicht länger als 5 Minuten bis der Zug vorbeigezogen ist. Die ständig wechselnden Strecken sorgen dafür, dass die Behinderungen sich über die Stadt verteilen und auch immer andere Autofaher treffen. Im Rahmen des Versammlungsrechts sind diese geringfügigen Behinderungen hinnehmbar.
Für den punktuellen Zusammenbruch des Verkehrs sorgt indessen die Polizei neuerdings selbst. Im Kampf gegen Skaterdemonstrationen wird die Aufzugsgeschwindigkeit seit der Demonstration vom 2. September 2001 auf 10 km/h und weniger begrenzt. Die Demonstration dauert statt 2 Stunden und weniger nunmehr mehr als 3 1/2 Stunden. Autofahrer müssen an Kreuzungen länger warten und dem Zug hinterherschleichen. Für diese Behinderungen ist die berlinparade nicht verantwortlich, da sie von den Behörden selbst provoziert werden.
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