CDU-Berlin	Berlin, 12. Juli 2006

Sehr geehrter Herr Tödter,

wie telefonisch am 19. Juni 2006 zugesagt, schicke ich Ihnen unsere Position zu den von Ihnen aufgezeigten Problemen und Wünschen der Inline-Skater. Um eine erfolgreiche und bürgernahe Politik gestalten zu können, sind wir für Anregungen und Hinweise dankbar. Aufgrund der großen Zahl von Bürgern, die sich mit Fragen und Vorschlägen derzeit an uns wenden, bitte ich um Verständnis dafür, dass wir nicht auf jede Anfrage individuell und detailliert eingehen können. Gerne will ich jedoch einige grundsätzliche Anmerkungen machen.

Zunächst kann ich Ihnen positiv mitteilen, dass seitens des Bundesverkehrsministeriums Änderungen beabsichtigt sind, Inline-Skaten künftig in der Straßenverkehrsordnung als Fortbewegungsmittel anzuerkennen und damit verbunden auch eine Öffnung von Radwegen und Spielstraßen sowie für Kfz verbotene Straßen einhergeht. Dieser Schritt war überfällig, durfte doch bisher mit Inline-Skates nach der Straßenverkehrsordnung nur auf Bürgersteigen gefahren werden. Eine weitergehende Öffnung kommt aber auch aus Sicht der CDU, insbesondere aufgrund damit verbundener Gefahren für die Skater selbst, nicht in Betracht. Beispielhaft verwiesen sei auf den Forschungsbericht der Bundesanstalt für Straßenwesen zum Inline-Skaten. Inline-Skater als schwache Verkehrsteilnehmer wären nach diesen Untersuchungen hochgradig in der Verkehrssicherheit gefährdet. Beispielsweise wird ein großer Raum auf der Straße beansprucht, Gullis und Poller stellen besondere Gefahren für Skater dar und bei abschüssigen Straßen entspricht das Bremsverhalten nicht dem von Fahrzeugen.

Insbesondere aufgrund der lokal sehr unterschiedlich ausgebauten Rad- und Fußwege kann - gerade auch im Hinblick auf die überwiegend sportliche Nutzung von Inline-Skates - darüber hinaus keine bundesweit gleichlautende Regelung erfolgen. Allerdings sollen die örtlichen Straßenverkehrsbehörden die Möglichkeit erhalten, Inline-Skaten auch auf geeigneten Radwegen und Fahrbahnen durch ein entsprechendes Zusatzzeichen zuzulassen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen unsere Positionen näher bringen und wünsche Ihnen und Ihren Mitstreitern weiter viel Spaß und Freude am Skaten.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Niebuhr